Es werden gute Projekte aufgegleist

Die Grünen Baden beschäftigen sich intensiv mit den vielen Traktanden der Doppelsitzung vom 29. und 30. März 2011.

Der Geschäftsbericht und die Produkterechnungen 2010 zeigen auf, dass die Badener Verwaltung gut arbeitet und die Budgetziele einhält.

Die Rechnung 2010 ist erfreulich. Die Steuereinnahmen waren unerwartet hoch. Zum guten Abschluss beigetragen hat jedoch auch, dass verschiedene Investitionen nicht planmässig realisiert werden konnten. Weitere grosse Investitionen in Verkehrsinfrastruktur, Kurtheater und Schulräume stehen in den nächsten Jahren an.

Die Grünen stimmen der Sanierung der Lernschwimmhalle Burghalde und den Sofortmassnahmen im Kurtheater zu, da der Sanierungsbedarf unbestritten ist. Auch der auf der Lernschwimmhalle geplante Sport- und Pausenplatz findet Zustimmung. Wichtig ist hier jedoch, dass durch den Mietvertrag mit der Zurich International School zur gemeinsamen Nutzung die Entwicklung im Raumbedarf der Volksschule Baden nicht eingeschränkt wird. Der Zwischenbericht zum Kurtheater ist informativ und zeigt die komplexe Situation dieses Sanierungsvorhabens auf.

Als Folge der Wohnbaustrategie wird im Brisgi eine sogenannte Testplanung durchgeführt. Die Grünen begrüssen dieses Vorgehen, dass unter anderem auch eine Nachhaltigkeitsbeurteilung beinhaltet.

Mit der geplanten Verbreitung des Fussweges vom Ländli über die SBB-Brücke zum Bahnhof Wettingen können dann Velos zugelassen werden. Diese wichtige Verbindung zwischen Baden und Wettingen schliesst eine Lücke im Velowegnetz und ist ein altes Anliegen der Velofahrenden. Das gemeindeübergreifende Projekt, das Gelder aus dem Agglomerationsprogramm des Bundes erhält, ist ein Musterbeispiel für eine vernünftige Mobilitätpolitik.

Wir erachten die Überweisung des Postulates zum Thema 2000-Watt-Gesellschaft als sehr wichtig und erwarten einen umfassenden Bericht.

Die Antworten auf die Anfrage von Christoph Lüber zum Bäderquartier befriedigen nur teilweise. Die Auswirkungen des Bäderprojektes auf das Quartier und die Umwelt sind immer noch wenig fassbar.

Bea Schilling, Grüne Baden